Wettbewerbsrecht

Die Fachgruppe Wettbewerbsrecht ist ein Team aus Rechtsanwälten, das sich auf nationale und europäische Wettbewerbsangelegenheiten mit einem besonderen Fokus auf den Pflegebereich spezialisiert hat. In den Niederlanden erfolgt die Aufsicht über die Einhaltung der Wettbewerbsregeln durch die Autoriteit Consument& Markt (ACM). Das Kartellverbot springt am meisten ins Auge, aber auch bei Fusionen und Übernahmen muss man mit der ACM rechnen.

Wir beraten und begleiten Sie unter anderem in folgenden Gebieten:

  • Erstellung und Beurteilung von Kooperationsverbänden zwischen Anbietern des Gesundheitsbereichs, wie z. B. Absprachen in den Bereichen der Spezialisierung und integrierten Versorgung.
  • Melden von Fusionen, Übernahmen und Gründungen von Joint Ventures sowohl bei der Niederländischen Krankenversicherungsbehörde NZa als auch bei der Autoriteit Consument & Markt, der niederländischen Konsumenten und Marktbehörde ACM.
  • Abstimmung mit der ACM über die (informelle) Sichtweise in Bezug auf die vorgenommene Zusammenarbeit;
  • Beratung und Unterstützung im Rahmen von Handhabungsanträgen bei der ACM und der Europäischen Kommission und Untersuchungen der beiden Institutionen;
  • Beratung über Verhaltenskodex und Compliance-Programme und deren Aufstellung und Einführung;
  • Erstellen und Beurteilen gewerblicher Verträge, wie z. B. für Vertriebs-, Vertretungs-, Franchise-, Lizenz- und Einkaufsvereinbarungen;
  • Führen von Prozessen in Wettbewerbsfragen

Aufgrund des Wettbewerbsrechts dürfen Unternehmen keine Kartellabsprachen treffen. Eine geplante Zusammenarbeit zwischen (potenziellen) Konkurrenten muss daher so gut wie immer (auch) unter dem Wettbewerbsrecht geprüft werden. Die Dringlichkeit nimmt zu, je größer die Marktanteile der betroffenen Parteien und (somit) die möglichen Auswirkungen der Vereinbarungen auf den Markt zunehmen. Die Situation ergibt sich fast immer im Gesundheits- und Pflegebreich. Das Kartellverbot kann jedoch auch bei einer Zusammenarbeit von Nicht-Konkurrenten zum Tragen kommen, beispielsweise im Rahmen von (selektiven) Vertriebskonstruktionen und Absprachen zur integrierten Versorgung zwischen Pflegeeinrichtungen.

Kooperationsabsprachen müssen im Grunde mit dem Kartellverbot abgeglichen werden. Wenn die geplante Zusammenarbeit jedoch so struktureller Art wird, dass von einer Fusion, Übernahme oder vollwertiger Joint Venture im Sinne des Wettbewerbsrechts die Rede ist, kann eine Meldepflicht bei der ACM und der NMa entstehen.

Sobald ein Unternehmen eine wirtschaftliche Machtposition besitzt, ruht auf diesem eine größere Verantwortlichkeit, den Markt nicht durcheinander zu bringen. Das Wettbewerbsgesetz verbietet solchen Unternehmen daher auch, diese Position zu missbrauchen, was darauf hinaus läuft, dass sie Abnehmer nicht ausbeuten und (potenzielle) Konkurrenten nicht ausschließen dürfen. Um zu vermeiden, dass Anbieter des Gesundheits- und Pflegesektors oder Versicherungen ihre ansehnliche Marktmacht missbrauchen, ist die NMa sogar befugt, präventive Maßnahmen zu treffen (wie z. B. die Auferlegung eines Kontrahierungs- oder Lieferzwangs).

Im Merkblatt Wettbewerbsrecht haben wir für Unternehmen, die eine Kooperation, Fusion oder Übernahme erwägen, einige praktische Handlungsempfehlungen formuliert. Das Merkblatt Wettbewerbsrecht können Sie über den roten Knopf “Download / Print” auf der rechten Seite herunterladen oder ausdrucken.

Unser Wissen ist Ihr Wissen

Wir teilen unsere Kenntnisse gerne mit unseren Mandanten. Beispielsweise organisieren wir regelmäßig Workshops über das Wettbewerbsrecht. Auf Anfrage können wir auch einen auf Ihre Organisation zugeschnittenen Workshop organisieren.

Haupt-Kontakte

Sjaak Heul

Sjaak van der Heul
Rechtsanwalt

Natascha Linssen

Natascha Linssen
Rechtsanwaltin

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Frank Cornelissen

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Rechtsanwalt

Selma Ramele

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Rechtsanwältin - Partner

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Rechtsanwalt - Partner

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